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ZfS, Jg. 1, Heft 3 (1972)

Gesetzliche und außergesetzliche Einflüsse auf das Verhalten von Richtern

Karl-Dieter Opp

Zusammenfassung: Wenn man davon ausgeht, daß die Entscheidungen, die ein Richter fällt, nicht allein durch die vorliegenden Gesetze determintiert sind, und wenn man diese Entscheidungen erklären will, kann man zwei Fragen stellen: 1. Wo im Gesetz gibt es Freiräume für Entscheidungen? 2. Unter welchen Bedingungen wird welche von mehreren möglichen Entscheidungen gefällt? Nach dem Versuch, die Fragestellung und Struktur einer Theorie richterlichen Verhaltens herauszuarbeiten, wird zunächst diskutiert, wie Richtereinen bestimmten Freiraum ausfüllen, nämlich die Annahme oder Nichtannahme von Sachverhalten. Eine wichtige Bedingung sind die vom Richter für wahr gehaltenen Alltagstheorien. Es werden einige Hinweise für die Ermittlung dieser Theorien gegeben. Gesetze enthalten eine Vielzahl sog. unbestimmter Rechtsbegriffe (gute Sitten, niedrige Beweggründe, Würde des Menschen). Es wird gefragt, unter welchen Bedingungen der Richter diesen Begriffen von mehreren möglichen Sachverhalten zuordnet. Eine Bedingung sind verschiedene Normen eines Richters. Es wird eine Hypothese über das Zusammenwirken dieser Normen formuliert. Schließlich wird zu zeigen versucht, daß eine Theorie richterlichen Verhaltens eine Voraussetzung für die Kritik dieses Verhaltens ist.

Schlagworte: Rechtssoziologie; Gerichte; Gesetz; Rechtsnorm; Richter; Entscheidung; Soziale Normen; Urteil; Verhalten; Alltagstheorie; Unbestimmter Rechtsbegriff